Rechtsprechung
   VG Berlin, 09.05.2006 - 15 A 163.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,65935
VG Berlin, 09.05.2006 - 15 A 163.06 (https://dejure.org/2006,65935)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.05.2006 - 15 A 163.06 (https://dejure.org/2006,65935)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - 15 A 163.06 (https://dejure.org/2006,65935)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,65935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 11.07.2006 - 15 A 218.06

    D (A), Mitwirkungspflichten, Vietnam, Vietnamesen, Rückübernahmeabkommen,

    Die Kammer neigt nach wie vor zu der Ansicht, dass diese Verfahrensweise gegen die das Anwesenheitsrecht des Bevollmächtigten bei Anhörungen gewährleistende Vorschrift des § 14 Abs. 1 und 4 VwVfG verstößt, die insbesondere deshalb anwendbar erscheint, weil nur § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG, nicht aber das vietnamesische Rückübernahmeabkommen eine Pflicht, sich einer Befragung zu stellen, begründet, so dass die - zudem in den Räumen deutscher Behörden und in Anwesenheit deutscher Bediensteter durchgeführten - Anhörungen nicht als ausländische Verwaltungsverfahren angesehen werden können (vgl. im Einzelnen die genannten Beschlüsse der Kammer; a.A. OVG Berlin, Beschluss vom 15. Juni 2006 - 8 S 39.06 -, mit dem ein noch nicht so ausführlich begründeter Beschluss der Kammer vom 9. Mai 2006 - VG 15 A 163.06 - geändert wurde).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht